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Ingenieur: Dipl.-Ing. (FH) Florian Roth, Much | Fotograf: Dipl.-Ing. Florian Roth, IB Osterhammel GmbH
Objekt: Sanierung der Entwässerungsanlage der Wiehltalbrücke, RiStWag-Abscheider und Wirbelfallschacht 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Michael Löffler, Oberhausen | Fotograf: Dipl.-Ing. Michael Löffler
Objekt: Erlebnisaufzug Burg Altena

Ingenieur: Dipl.-Ing. Peter Moik, Düsseldorf | Fotograf: Büro StadtLandBahn
Objekt: Ideenwerkstatt Fortsetzung Betuwe-Linie 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Thomas Kempen, Aachen | Fotograf: Kempen Krause Ingenieure
Objekt: Barrierefreiheit innovativ nachweisen! 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Jens Wixmerten-Nowak, Düsseldorf | Fotograf: Carpus+Partner AG, Jörg Stanzick
Objekt: Neubau Carpus Werkstatt 

Ingenieur: Dipl.-Phys. Wolfgang Kahlert, Haltern am See | Fotograf: Thilo Frank, Studio Olafur Eliason, Berlin
Objekt: Your Rainbow Panorama. Ein begehbarer Regenbogen aus Glas (ARoS Arhus Kunstmuseum, Dänemark)

Ingenieur: Architekturbüro Thieken GmbH, Dorsten | Fotograf: Christopher Naujoks
Objekt: Krankenhaus der kurzen Wege 

Ingenieur: Prof. Dr.-Ing. Dr.-Ing. E.h. mult. Wilfried B. Krätzig, Bochum | Fotograf: Krätzig & Partner GmbH
Objekt: Solare Aufwindkraftwerke 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Siegmar Biedebach, Dortmund | Fotograf: Dipl.-Ing. Christoph Wienkötter
Objekt: Schwellenersatzträgerverfahren beim Neubau einer Eisenbahnüberführung 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Thomas Eberhardt, Tecklenburg | Fotograf: Dipl.-Ing. Thomas Eberhardt
Objekt: Geh- und Radwegbrücke über die Vechte 

Ingenieur: Dipl.-Ing. Martin Pöss, Hürth | Fotograf: RWE Power AG, Köln
Objekt: Sauerstoffanreicherung von Sümpfungswässern mittels Ringkolbenventil-Tauchkanalbelüftung

Ingenieur: Dipl.-Ing. Ernst A. Kleinschmidt, Dorsten | Fotograf: Dipl.-Ing. Ernst A. Kleinschmidt
Objekt: Dreistieliger Holzmast als Antennenträger 

 
 

Ingenieur: Dipl.-Ing. (FH) Florian Roth, Much | Fotograf: Dipl.-Ing. Florian Roth, IB Osterhammel GmbH
Objekt: Sanierung der Entwässerungsanlage der Wiehltalbrücke, RiStWag-Abscheider und Wirbelfallschacht 

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Objekt: Erlebnisaufzug Burg Altena

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Objekt: Ideenwerkstatt Fortsetzung Betuwe-Linie 

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Objekt: Barrierefreiheit innovativ nachweisen! 

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Objekt: Solare Aufwindkraftwerke 

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Objekt: Sauerstoffanreicherung von Sümpfungswässern mittels Ringkolbenventil-Tauchkanalbelüftung

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Mit aller Macht gegen das Corona-Virus

Christoph Spieker, Hauptgeschäftsführer der IK-Bau NRW, zu den Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft und den milliardenschweren Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.

Hauptgeschäftsführer Christoph-Spieker. Foto: samuelbecker.de
Hauptgeschäftsführer Christoph-Spieker. Foto: samuelbecker.de

Vergleiche bergen bekanntlich immer Risiken, nicht zuletzt weil aus einem Vergleichen häufig ein Gleichsetzen folgt, beabsichtigt oder unbeabsichtigt. Belässt man es aber im Rahmen des Möglichen bei einem rationalen Versuch des nüchternen Vergleichens, ergeben sich in der gegenwärtigen Corona-Krisen mit ihren weitreichenden Gesamtfolgen für die Wirtschaft bei aller Malaise Signale, die hoffnungsvoll stimmen können.

Zunächst glauben führende Wirtschaftswissenschaftler, dass die Auswirkungen der Corona Krise massiver sein werden als die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 – so etwa die Einschätzung des Präsidenten des Ifo-Instituts Clemens Fuest vor kurzem gegenüber dem ZDF.

In der Folge der durch die amerikanische Subprime-Krise ausgelösten weltweiten Rezession und Banken- und Staatskrise wurden viele geld- und kreditwirtschaftliche Korsettstangen eingezogen, um der wirtschaftlichen Talfahrt Einhalt zu gebieten und Staatsbankrotten und dem Zusammenbruch der Gemeinschaftswährung EURO Einhalt zu gebieten – aus heutiger Sicht wie es scheint mit einigem Erfolg.

Wiewohl für so manches der EU-Länder der Weg aus der Krise ohnehin noch ein weiter ist – auch ohne, dass es der Corona-Pandemie bedurft hätte, verbuchte die Bundesrepublik bereits 2009 wieder einen kräftigen Anstieg der Wirtschaftsleistung. In den Folgejahren entwickelte sich dieses robuste Wachstum zu einem überaus langanhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Erst kurz vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie zeigte die Wirtschaftsentwicklung Spuren der Abkühlung. Diese wurde überwiegend für eine kurzfristige Eintrübung gehalten. Partiell wurde sie als durchaus entspannend mit Blick auf die übervollen Auftragsbücher zahlreicher Wirtschaftsunternehmen bewertet.

Insgesamt bilden vor diesem Hintergrund sowohl die systemischen Vorkehrungen zur Stabilisierung der Bankenlandschaft als auch die hervorragende Wirtschaftsentwicklung, zusätzlich gestützt durch den langjährig angelegten infrastrukturellen Investitionshochlauf der öffentlichen Hände, die Grundlage dafür, dass in der jetzigen Corona-Pandemie bedingten Krise ein beherztes Gegensteuern erfolgen kann. Im Vergleich zur seinerzeitigen Wirtschaftskrise 2009 ist die wirtschafts- und finanzpolitische Offensive gegen das Virus von vorneherein auf massive Gegenwehr gegen eine wirtschaftliche Abwärtsspirale angelegt.

Es ist außerordentlich bemerkenswert, in welcher Konsequenz die Lehren aus der seinerzeitigen Wirtschaftskrise in praktische Politik umgesetzt wurden. Bundestag und Bundesrat verabschiedeten einvernehmlich binnen einer halben Woche zwischen dem 23. und dem 27. März 2020 die hierfür notwendigen Änderungsgesetze samt Nachtragshausalt – unabhängig von parteipolitischer Couleur. Und das Gesamtpaket hat es in sich:

Insgesamt stellt der Bund Hilfen in unterschiedlicher Form in einer Höhe von 822 Milliarden Euro zu Verfügung.

Fest im Nachtragshaushalt verankert sind 122,5 Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen. Hierdurch steigt der Haushalt 2020 von 362 Milliarden Euro auf 484,5 Milliarden Euro an. Insgesamt macht der Staat damit im Rahmen des Nachtragshaushalts für die Finanzierung unmittelbarer Maßnahmen Mehrschulden in Höhe von 156 Milliarden Euro.

3,5 Milliarden Euro hiervon sind vorgesehen für die Beschaffung medizinischer Schutzgüter und die Entwicklung eines Impfstoffes sowie für Behandlungsmaßnahmen. Da die Bundeswehr in die Beschaffungsmaßnahmen einbezogen wird, werden für sie ebenso neue Mittel erforderlich wie für die Information der Bürgerinnen und Bürger. Die Maßnahmen dienen dazu, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Weitere 55 Milliarden Euro werden für konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie abrufbar bereitgehalten.

50 Milliarden Euro werden bereitgestellt, um Kleinunternehmen in der pandemiebedingten Wirtschaftskrise zu unterstützen. Zum Beispiel werden aus diesem Topf die Soforthilfen in Form von Einmalzahlungen für Kleinunternehmen und Soloselbständige bereitgestellt, sofern bedingt durch die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus‘ Liquiditätsengpässe entstanden sind oder noch entstehen werden. In diesen Kontext fallen auch die Aufstockungen des Bundes im Bereich des Arbeitslosengeldes II in Höhe von 7,7 Milliarden Euro.

Darüber hinaus betreibt der Bund besondere Vorsorge für Schadensfälle im Bereich von Gewährleistungen und Garantien bedingt durch konjunkturelle Schwierigkeiten in Höhe von 5,9 Milliarden Euro.

Einen gewaltigen Anteil am Gesamtpaket des Bundes macht der Schutzschirm für Beschäftigte und Unternehmen aus. Der Fokus liegt hierbei auf der Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes und auf Liquiditätshilfen für Unternehmen. Hierunter fallen die beschlossenen Möglichkeiten zu Steuerstundungen, mögliche Überbrückungsdarlehen und Bürgschaften der KfW-Bank. Die hierfür erforderlichen Garantien stellt der Bund sukzessive in der erforderlichen Höhe der KfW zur Verfügung. Für auslandsbezogene Gewährleitungen wurde der Garantierahmen um 357 Milliarden Euro angehoben.

Flankiert wird dieses Nothilfepaket des Bundes durch ergänzende Maßnahmen der Bundesländer. Auch Nordrhein-Westfalen hat am 24. März 2020 in einem parlamentarischen Kraftakt von drei Lesungen und den notwendigen Ausschussberatungen binnen Tagesfrist einen Nachtragshaushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Dessen Mittel dienen unter anderem dazu, die Mittel des Bundes an wichtigen Stellen zu ergänzen beziehungsweise „blinde Flecken“, etwa bei Liquiditätshilfen für mittelständische Unternehmen mit Betriebsgrößen zwischen 10 und 50 Mitarbeiter*innen auf der Grundlage von Einmalzahlungen, Darlehen der NRW.BANK sowie der Bürgschaftsbank NRW zu erfassen .

Aus Sicht der im Bauwesen tätigen Ingenieur*innen bleibt indes die Frage der Zielgenauigkeit der angebotenen Hilfen und die nach der Verfügbarkeit von Hilfen bestehen, da bis Anfang/Mitte April zumindest die Büros noch vielfach Honorareingänge aus abzuarbeitenden Aufträgen verbuchen konnten. Die Ingenieurkammer-Bau setzt sich im Zusammenwirken mit dem Verband Freier Berufe dafür ein, dass geeignete Hilfen auch über den derzeit (6.April 2020) geltenden Antragsschluss für Liquiditätshilfen am 31. Mai 2020 hinaus bereitgestellt werden können. Erfreulich aus heutiger Sicht ist, dass die Landesregierung dafür Sorge tragen will, dass auch das Baugeschehen in Nordrhein-Westfalen nicht zum Erliegen kommen soll und damit eben auch nicht die Planungstätigkeit.

Wie flexibel die Bundesregierung derzeit auf die Notwendigkeiten der Wirtschaft zu reagieren bereit ist, zeigte sich in der kurzfristigen Entscheidung des Bundeskabinetts vom 6. April 2020. Danach wurden die Rahmenvorgaben für die Gewährung von Kreditzusagen noch einmal überarbeitet. Damit reagierte die Bundesregierung insbesondere auf Kritik der Freien Berufe und ihrer Kammern. Auch die IK-Bau NRW hat auf der Landesebene im Zusammenwirken mit dem Verband der Freien Berufe und auf der Bundesebene im engen Austausch mit den anderen Länderkammern und der Bundesingenieurkammern eine zielgenauere Ausrichtung der Nothilfeprogramme des Bundes angemahnt. In der Folge wurden in einem ersten Schritt nun weitergehende Schnellkredite für den Mittelstand zugesagt. Ganz besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang die mit beschlossene Haftungsfreistellung der Hausbanken bei der Bewilligung von KfW-Krediten. Die Hausbanken hatten teilweise mit Blick auf bestehende Restrisiken von bis zu 20 Prozent eine KfW-Kreditierung blockiert. Im nächsten Schritt wird es nun darum gehen, diese Kredite auch für Betriebe mit einer Mitarbeiterzahl von unter 10 Beschäftigten zu öffnen, um die Zielgenauigkeit für den überwiegenden Teil der Ingenieurbüros weiter zu erhöhen.

Auch auf der Landesebene gehen die Bemühungen um eine praktikable Ausgestaltung der Hilfsprogramme weiter. Darüber befasst sich der Landtag mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur konsequenten uns solidarischen Bewältigung der COVID 19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“ und zur Anpassung des Landesrechts, um durch einschneidende Maßnahmen auch auf anderen Feldern die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses befindet sich das Gesetz noch im Stadium der Verbändeanhörung. Aus Sicht der Ingenieur*innen besonders relevant sind geplante Änderungen des Vermessungs- und Katastergesetzes, auf deren Grundlage nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) Grenztermine durch schriftliche Mitteilung oder Offenlegung von Ergebnissen der Grenzermittlung oder Abmarkungen ersetzt werden können.

Darüber hinaus ist die Einfügung einer Ermächtigungsgrundlage für den Erlass einer Rechtsverordnung in der Landesbauordnung (BauO NRW 2018) vorgesehen. Auf deren Grundlage soll ein elektronisches Verfahren zur Abwicklung der durch die Bauaufsichtsbehörden durchzuführenden Verfahren beschrieben werden, bei dem auf Schriftformerfordernisse sowie auf Fristen verzichtet oder von diesen abgewichen werden kann. Zugleich muss dabei aber eine Authentifizierung des Datenübermittlers ebenso gewährleistet sein wie auch die Integrität der übermittelten Datensätze sichergestellt sein soll.

Zu den verfügbaren Hilfen und zu allen wichtigen Fragen rund um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Alltag in den Planungsbüros hält die Ingenieurkammer-Bau NRW ein umfassendes Informationsangebot für ihre Mitglieder auf der Homepage der Kammer bereit. Darüber hinaus steht Ihnen die Geschäftsstelle der Kammer mit Rat und Tat zur Seite, Anruf oder Email genügen.

Bleiben Sie gesund!

Christoph Spieker

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